Illegale Hotels: Rückforderung der EU-Subventionen angekündigt

Danuta Hübner, für Regionalpolitik zuständiges Mitglied der EU-Kommission, hat auf die Beschwerde des Grünen-Abgeordneten David Hammerstein reagiert und die Einleitung von Maßnahmen für eine Rückforderung der gewährten Subventionen aus den Strukturfonds angekündigt, falls eine Prüfung die Illegalität der Hotels bestätigt.

Brüssel sei nichts bekannt gewesen von dieser unsachgemäßen Verwendung der Fördermittel, da bislang von Seiten der zuständigen, spanischen Regierungsstellen weder entsprechende Hinweise eingegangen noch Maßnahmen zur Mittelrückforderung ergriffen worden seien.

Die Rückforderung könne dann allerdings nur von Seiten der spanischen Behörden eingeleitet werden.

Kommt Spanien dieser Verpflichtung nicht nach, werden laut EU-Vorschriften Folgemaßnahmen zur Korrektur der Zahlungen zwischen der EU-Exekutive und dem Mitgliedsstaat in die Wege geleitet.

Ob die derzeitigen Bestrebungen auf Lanzarote nach einer Legalisierung der Hotels Einfluss auf den Prüfprozess der EU nehmen werden, war der Presse nicht zu entnehmen.